Thüringen will die 22 kommunalen Gesundheitsämter über eine Online-Plattform für den Austausch von zentralen Informationen und statistischen Daten vernetzen. Das sogenannte elektronische Gesundheitsamt ist wichtiger Punkt im Entwurf eines Gesetzes für den öffentlichen Gesundheitsdienst, den die zuständige Ministerin Katharina Schenk dem Kabinett vorgelegt hat. Das Gesatz soll künftig die Arbeit der Gesundheitsbehörden regeln. 

Es gehe um einheitliche Mindeststandards für deren Arbeit, Digitalisierung und mehr Bürgernähe, sagte die SPD-Politikerin nach der Kabinettssitzung.

Neues Gesundheitsdienstgesetz ersetzt veraltete Verordnung

Das Gesetz soll eine 30 Jahre alte Verordnung ablösen, die bislang die rechtliche Grundlage für die Thüringer Gesundheitsbehörden bildeten. Thüringen war damit ein Solitär unter den Bundesländern. Die hätten längst gesetzliche Regelungen dafür, sagte Schenk. Vor der Landtagswahl 2024 hatten sich die Fraktionen nicht auf ein Gesetz verständigen können.

Digitale Plattform mit Bürgerportal soll 2026 an den Start gehen

Die Online-Plattform soll laut Gesundheitsministerium voraussichtlich ab April 2026 ans Netz gehen. Die Kosten dafür übernimmt das Land, es wird mit Ausgaben zwischen 1,3 und 1,9 Millionen Euro kalkuliert. Geplant sei in diesem Zusammenhang auch ein Bürgerportal, so die Gesundheitsministerin. 

Nach dem Gesetzentwurf sollen Gesundheitsämter bei Bedarf auch Impfungen übernehmen können. Wenn etwa Eltern die Einschulungsuntersuchung ihrer Kinder nutzen könnten, sich im Gesundheitsamt gleich gegen Grippe impfen zu lassen, sei das ein Beispiel für mehr Bürgernähe, nannte Schenk ein Beispiel.

Auf der Agenda: Infektionsschutz, Hygiene und Vorsorge

Die Gesundheitsämter sind unter anderem zuständig die Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten, etwa indem bei größeren Krankheitsausbrüchen Kontaktpersonen Erkrankter ermittelt und Infektionsketten verfolgt werden. Wie wichtig das ist, hatte zuletzt die Corona-Pandemie gezeigt, die die Behörden stark belastete. 

Die Ämter übernehmen auch Einschulungsuntersuchungen, Hygieneüberwachungen und kontrollieren die Wasserqualität in Schwimmbädern. 

Im Einsatz für Thüringens Gesundheit

Der öffentliche Gesundheitsdienst in Thüringen hat rund 850 Beschäftigte, darunter 125 Ärzte und Zahnärzte, 510 nichtärztliche Fachkräfte und 215 Verwaltungskräfte in den Gesundheitsämtern, dem Landesamt für Verbraucherschutz und dem Gesundheitsministerium. 

Das Kabinett will sich Schenk voraussichtlich im Dezember abschließend mit dem Gesetzentwurf beschäftigen, danach soll es dem Landtag zugeleitet werden.